Direkte Demokratie - Zeit für den nächsten Schritt

Der Gründungsaufruf von Aufstehen beginnt mit drei Sätzen: “Wir haben kein vorgefertigtes Programm. Der Gründungsaufruf ist die grundsätzliche Gesinnung der Bewegung. Das Programm werden wir gemeinsam mit unseren Anhängern erarbeiten.” (Hervorhebung vom Autor)

Danach folgt eine Aufzählung von sozialen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Missständen, und wie es aus Sicht der Initiatoren stattdessen sein sollte. Der komplette Katalog klingt ähnlich wie ein Wahlflyer und bietet keine Antwort auf die Frage, wie man denn die Missstände beseitigen will. Die ersten Vollversammlungen von Aufstehen bestätigten diesen Eindruck. Für einen Beobachter war es eine endlose Aufzählung sozialer und gesellschaftlicher Ungerechtigkeiten mit persönlicher Betroffenheit. Jeder bestätigte Allen was schief läuft. Unsichtbar im Raum eine riesige Ratlosigkeit, denn ersichtlich wurde auch, dass alte Rezepte und bestehende politische Vorstellungen keine dauerhafte Veränderung, geschweige denn eine Umkehr, hervor zu bringen scheinen. Initiativen, politische Gruppen, NGOs usw. können zwar hier und da die schlimmsten Missstände abmildern oder verzögern, aber die Richtung wird unverdrossen fortgesetzt. Inzwischen gibt es nur noch ein paar örtliche Arbeitsgruppen bei Aufstehen, die gezielt einige wenige Themen angehen, aber die Gesamtbewegung ist vollkommen erstarrt oder hat sich aufgelöst.

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#Piraten supportet #Aufstehen!

Dieser Blogbeitrag ist ein Aufruf an meine alten Weggefährten, an Piraten mit und ohne Mitgliedsausweis und für jeden, den es sonst interessiert;)

Beim ersten Kennenlerntreffen der Sammlungsbewegung Aufstehen in Bremen fühlte ich mich an den beginnenden Hype beim Aufstieg der Piraten erinnert. Viele Menschen, die bisher keiner Partei angehören, viele Menschen, die sich enttäuscht von ihrer Partei abwenden oder abgewandt haben, viele Menschen aus Gruppen und Initiativen, die sonst für sich rummuddeln. Viele Menschen, die eine Antwort suchen auf die brennende Frage, wie wir es schaffen uns nicht nur gemeinsam aufzuregen, sondern wie wir gemeinsam handeln können, um eine Veränderung auf der politischen und gesellschaftlichen Ebene zu bewirken.

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Der Gewinner der Wahl heißt: Angst!

Es scheint schon seltsam. Die AfD macht ordentlich Prozente, obwohl sie ein neoliberales Programm hat, welches ihre eigene Wählerschaft knechten wird. Die CDU führt haushoch, obwohl Angela Merkel diese Partei ideologisch völlig entkernte und viele Menschen den Verfall der Infrastruktur, der Bildung und ihrer Rentenansprüche täglich hautnah erleben dürfen. Ein Zustand, wofür die CDU maßgeblich mitverantwortlich ist. Daneben gibt es kleine Parteien mit innovativem Programm, die auch nicht den Hauch einer Chance besitzen, jemals in den Bundestag zu kommen.

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Kommentar zur NRW-Wahl - Das Ende der Piratenpartei ist der Anfang der Selbstverantwortung

Heute sind die Piraten aus dem letzten Länderparlament geflogen. Trotz allgemein anerkannt guter Leistung. Die medialen Abgesänge brauche ich nicht wiederholen, den letzten konnte man heute Morgen auf heise nachlesen, noch vor dem Schließen der Wahllokale. Warum die Piratenpartei für mich trotz dieser letzten, großen Wahlniederlage ein Erfolg war und ist, habe ich bereits ausführlich dargelegt.

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