Kommentar zur NRW-Wahl - Das Ende der Piratenpartei ist der Anfang der Selbstverantwortung

Heute sind die Piraten aus dem letzten Länderparlament geflogen. Trotz allgemein anerkannt guter Leistung. Die medialen Abgesänge brauche ich nicht wiederholen, den letzten konnte man heute Morgen auf heise nachlesen, noch vor dem Schließen der Wahllokale. Warum die Piratenpartei für mich trotz dieser letzten, großen Wahlniederlage ein Erfolg war und ist, habe ich bereits ausführlich dargelegt.

 

Innerhalb der Partei wird es nun einen weiteren Braindrain geben, die finanziellen Möglichkeiten werden rapide schrumpfen. Die Eine oder der Andere werden sich eine erfolgreichere Partei suchen, um klassisch politisch weiterarbeiten zu können. Es wird eine Diskussion geben, ob der Name Piraten nun endgültig verbrannt ist und ob man den Laden nicht auflösen sollte. Oder ob man sich aus dem Status der 1% Partei, ähnlich den Tierschützern, Violetten oder Spaßparteien, neu erfindet, um mit alten Kernthemen neu zu begeistern.

Egal. Tatsache ist, die Piratenpartei als öffentlicher Beweger und auf Augenhöhe agierender Mitspieler im scheindemokratischen 1.0 Politikbetrieb gibt es nicht mehr und wird es so auch nicht mehr geben. Und das freut mich! Das freut mich, weil sich die Idee der Piraten, der Spirit, der verborgene Geist nicht hat töten lassen. Dem “System“ ist es nicht gelungen genügend Korrumpierbares zu finden, um die Piraten als weiteres Feigenblatt einer scheinbaren Demokratie zu etablieren und damit zu verhindern, dass Menschen lernen selbstverantwortlich zu handeln.

Keinem Großkopferten, keinem Bundesvorsitzenden, keinem Lautsprecher, keinem „größten Landesvorsitzenden aller Zeiten“ ist es gelungen, die Aufmüpfigkeit und Widerwilligkeit der Basis zu brechen. Natürlich ist man damit nicht satisfaktionsfähig. Ein Durchregieren und die Etablierung hierarischer Machtstrukturen hat es nie gegeben. Oder wo es die Versuche gegeben hat, sind sie grandios gescheitert. Und dafür danke ich den Piraten von ganzem Herzen.

Die Erfahrungen der letzten zehn Jahre kumulieren für mich in der Erkenntnis, dass es keiner Partei, ob neu oder alt, gelingen wird, dass politische System von Innen zu reformieren und ein Demokratieupdate zu installieren. Auch Parteien wie die AfD gefährden das bestehende System nicht, sondern ganz im Gegenteil, helfen sie den Altparteien den Status Quo zu festigen und sich selbst aus der Schusslinie zu bringen und als Heilmittel gegen das Unheil zu präsentieren, welches sie selbst hervor gebracht haben.Getreu dem Motto, dass man nicht die Frösche fragen sollte, wie der Sumpf trocken zu legen ist, wird eine Veränderung nur von Außen möglich sein.

Die Piraten Bremen haben durch die Nominierung eines Wahlcomputers, dem VoxBot, den ersten Schritt vollzogen, um dem einzigen System, welches eine Veränderung ohne Gewalt hervorbringen kann, den Weg zu ebnen: Der Selbstverantwortung jedes Menschen! Solange wir unsere Verantwortung und unseren Willen in einem repräsentativen System den Fröschen übereignen, solange wird der Sumpf weiter erblühen. Einem kleinen Haufen Menschen die Ermächtigung zu erteilen, andere Menschen zu demütigen (Hartz4), zu töten (Illegale Kriege gegen Serbien, Afghanistan, Syrien) oder Gemeineigentum an finanzkräftige Kapitalisten zu verschenken (Maut, Autobahnprivatisierung), ist in der heutigen Zeit mit den heutigen Mitteln einfach verantwortungslos und überholt. Zu sagen, man kann nichts ändern, ist falsch. Man kann und man muss, wenn etwas geändert werden soll.

Ich rufe alle Freibeuter und Piraten, mit und ohne Mitgliedsnummer, auf: Befreit den VoxBot! Promotet und wählt ihn bei den Piraten, tragt die Forderung nach ihm in die Parteien oder gründet selbst welche für ihn. Helft mit, der Selbstverantwortung den Raum und die Möglichkeit zu geben, sich zu entfalten. Die Zukunft hat bereits begonnen, aber sie heißt nicht repräsentative Politik 1.0!